Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katja Kipping
Antwort 15.02.2016 von Katja Kipping Die Linke

(...) DIE LINKE hat die Sanktionen gegen Russland von Anbeginn als unsinnig und eskalierend kritisiert. An dieser Haltung hat sich auch nichts geändert. (...)

Portrait von Ingo Gädechens
Antwort 17.02.2016 von Ingo Gädechens CDU

(...) Ein Blick auf den Kontext ihrer Äußerung macht aber ohne Zweifel und unmissverständlich klar, dass die Bundeskanzlerin dieses Wort nicht im Sinne von „es ist in Ordnung“ verwendet. Vielmehr legt sie großen Wert auf die Feststellung, dass es keine sogenannten „No-Go-Areas“ geben darf und dass insbesondere bei jugendlichen Migranten auf eine sinnvolle Gewaltprävention Wert gelegt werden muss. Beide Aussagen kann ich voll und ganz unterstützen. (...)

Portrait von Katrin Werner
Antwort 17.02.2016 von Katrin Werner Die Linke

(...) Asyl ist und bleibt ein grundlegendes Menschenrecht und wir müssen die Fluchtursachen bekämpfen – nicht die Flüchtenden. (...)