Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Die SPD wollte die Bürgerversicherung, die CDU die Kopfpauschale. Wie Sie wissen, haben die Bürger der SPD 2005 keine eigene Mehrheit gegeben und die SPD konnte deswegen die Bürgerversicherung nicht durchsetzen. Nächstes Jahr (also 2009) gibt es wieder eine Wahl. (...)
(...) Hierzu haben die Kassen Gestaltungmöglichkeiten wie Rabattverträge mit den Pharmaherstellern. Der Gesundheitsfonds wird Bürokratiekosten bei den Kassen vermindern. Derzeit sind bei den gesetzlichen Kassen 30.000 Beschäftigte nur mit der Beitragseinziehung und der Beitragskontrolle beschäftigt. (...)
(...) das Präventionsprojekt „Dunkelfeld“ hat für mich einen hohen Stellenwert. Soweit mir bekannt ist, wird hiermit zum ersten Mal versucht, sexuellen Missbrauch von Kindern dadurch zu verhindern, dass pädophilen Männern kostenlos eine Beratung und auch eine Therapie angeboten werden. Wie Sie meiner Presseerklärung entnehmen konnten, hatte ich zum 1. (...)