Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Holger Ortel
Antwort 15.10.2008 von Holger Ortel SPD

(...) Die SPD wollte die Bürgerversicherung, die CDU die Kopfpauschale. Wie Sie wissen, haben die Bürger der SPD 2005 keine eigene Mehrheit gegeben und die SPD konnte deswegen die Bürgerversicherung nicht durchsetzen. Nächstes Jahr (also 2009) gibt es wieder eine Wahl. (...)

Portrait von Uwe Schummer
Antwort 08.10.2008 von Uwe Schummer CDU

(...) Hierzu haben die Kassen Gestaltungmöglichkeiten wie Rabattverträge mit den Pharmaherstellern. Der Gesundheitsfonds wird Bürokratiekosten bei den Kassen vermindern. Derzeit sind bei den gesetzlichen Kassen 30.000 Beschäftigte nur mit der Beitragseinziehung und der Beitragskontrolle beschäftigt. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort 17.10.2008 von Brigitte Zypries SPD

(...) das Präventionsprojekt „Dunkelfeld“ hat für mich einen hohen Stellenwert. Soweit mir bekannt ist, wird hiermit zum ersten Mal versucht, sexuellen Missbrauch von Kindern dadurch zu verhindern, dass pädophilen Männern kostenlos eine Beratung und auch eine Therapie angeboten werden. Wie Sie meiner Presseerklärung entnehmen konnten, hatte ich zum 1. (...)