Antwort 12.06.2023 von Ralf Stegner SPD
ch werde mich allerdings weiterhin dafür einsetzen, dass an deren Erforschung gearbeitet wird und die gewonnenen Erkenntnisse unverzüglich der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden.
ch werde mich allerdings weiterhin dafür einsetzen, dass an deren Erforschung gearbeitet wird und die gewonnenen Erkenntnisse unverzüglich der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden.
Die Bundesregierung wird sich zu Recht erst dann zu konkreten Sanktionen äußern, wenn klare Belege vorliegen, auf wen die Tat zurückgeht.
Das ist kompletter Blödsinn, aber auch kompletter Blödsinn wird durch die Meinungsfreiheit gedeckt