Antwort 25.07.2011 von Guido Westerwelle FDP
Sehr geehrter Herr Röger,
im Namen Dr. Guido Westerwelles MdB danken wir Ihnen für Ihre Nachricht über Abgeordnetenwatch.de.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Thomas de Maizière CDU
Antwort ausstehend von Heidemarie Mundlos CDU
Antwort 19.07.2011 von Christopher Vogt FDP
(...) Für die FDP-Fraktion ist der Bereich Pflege ein absolutes Schwerpunktthema, weshalb wir hier seit dem Regierungswechsel im Land Ende 2009 weitere Maßnahmen ergriffen haben. Wir haben bspw. (...)
Antwort 10.08.2011 von Ottmar Schreiner SPD
(...) Im Grunde sind jedoch nicht die Diätenerhöhungen entsprechend der Tariferhöhungen im öffentlichen Dienst, sondern die „gedämpften“ Rentenanpassungen sowie die Sozialkürzungen das eigentliche Problem. Die in den letzten Jahren mehrfach reformierte Rentenanpassungsformel mit ihren unterschiedlichen Dämpfungsfaktoren (Riester-Faktor, Nachhaltigkeitsfaktor) sorgt dafür, dass eine Anpassung entsprechend der allgemeinen Lohnentwicklung unmöglich ist. (...)
Antwort 07.09.2011 von Sönke Rix SPD
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Zum Thema Diätenerhöhung verweise ich auf meine Antwort an Herrn Haberkorn. Es ist keinesfalls so, dass nach einer Wahl nur noch "Geld und Zulagen zählen", wie Sie es ausdrücken. (...)