Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Günther Beckstein
Antwort 09.09.2008 von Günther Beckstein CSU

Sehr geehrter Herr Zwanziger,

vielen Dank für Ihre Stellungnahme zu meiner Antwort auf Ihre Ausgangsfrage. Meinem Beitrag habe ich allerdings nichts hinzufügen.

Mit freundlichen Grüßen

Antwort 07.09.2008 von Maria Kaltner FREIE WÄHLER

(...) Wir vermissen bei der aktuellen Diskussion um das Rauchverbot die übergeordnete Zielsetzung, den Nikotinkonsum insgesamt einzuschränken. (...) Es fehlt die langfristige Zielsetzung, über Gesundheitserziehung junge Leute zu einem bewussten Verzicht auf die Zigarette zu bewegen. Außerdem ist es höchste Zeit, von der Zigarettenindustrie zu verlangen, dass keine suchtsteigernden Zusatzstoffe mit verheerenden Nebenwirkungen mehr beigemengt werden dürfen, was in Deutschland erst seit 1977 erlaubt ist. (...)

Portrait von Jens Brandt
Antwort 06.09.2008 von Jens Brandt FDP

(...) bei Mehrraum-Gaststätten die Einrichtung getrennter Nichtraucher- und Raucherbereiche vorgesehen werden. (...) Ich kann mir gut vorstellen, dass viele Speiserestaurants von sich aus auf ein Rauchverbot setzen werden. (...) Es hat doch auch schon vor dem Rauchverbot zahlreiche Lokale gegeben, die das Rauchen in ihren Räumlichkeiten nicht gestattet haben. (...)

Portrait von Anja Weisgerber
Antwort 16.09.2008 von Anja Weisgerber CSU

(...) Mit der am 1. September 2008 in Kraft getretenen Verordnung über harmonisierte Rückstandshöchstgehalte (RHG) für Pestizide gibt es nun erstmals einheitliche Grenzwerte für Rückstandshöchstmengen in der ganzen Europäischen Union. (...)

Portrait von Albert Füracker
Antwort 18.09.2008 von Albert Füracker CSU

(...) Die EU hat den Anbau zugelassener gentechnisch veränderter Pflanzen möglich gemacht. Soweit ich informiert bin, können sich die Mitgliedsstaaten nicht über geltendes EU-Recht hinwegsetzen. (...)