Antwort ausstehend von Karl Schultheis SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 15.03.2013 von Thomas Jarzombek CDU
Sehr geehrter Herr Weber,
Antwort 19.12.2012 von Gisela Piltz FDP
(...) Abschließend ist festzuhalten, dass die Verlage durch das Leistungsschutzrecht nicht gezwungen werden, ihr Recht auch durchzusetzen. Sie haben nun aber die Möglichkeit, ein Unterlassen zu verlangen, wenn ihre Inhalte gegen den Willen der Verlage mit Gewinnerzielungsabsicht genutzt werden. (...)
Antwort ausstehend von Siegfried Lehmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort ausstehend von Katja Suding FDP
Antwort 21.04.2013 von Birte Gutzki-Heitmann SPD
(...) In Hamburg war es bisher gute Tradition, im Zusammenhang mit Erinnerungskultur möglichst fraktionsübergreifend zu agieren. Diese Tradition wollen wir fortsetzen - auch in Hinblick auf die Aufarbeitung des Kolonialismus. (...)