Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Harald Terpe
Antwort 13.08.2008 von Harald Terpe BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) 2) Ich halte die häufig aus kriminellen Motiven verunreinigten psychoaktiven Substanzen wie Cannabis für gefährliche aber letztlich typische Erscheinungen des Schwarzmarktes. Ein illegalisierter Markt kennt natürlich keine gesundheitlich motivierten Instrumente zur Schadensminderung wie Qualitätskontrollen etc. (...)

Portrait von Günther Felbinger
Antwort 14.08.2008 von Günther Felbinger Einzelbewerbung

(...) Aber das Defizit ist es dem Landkreis und allen politischen Gruppierungen wert. Es darf keine Privatisierung der Krankenhäuser an Großkonzerne wie anderswo geben und man kann alle Bürgerinnen und Bürger auch nur ermutigen die Krankenhäuser in MSP bei notwendigem Bedarf zu nutzen, denn damit schafft jeder Einzelne für deren Erhalt mit. (...)

Portrait von Florian Rosa
Antwort 15.08.2008 von Florian Rosa FDP

(...) Aber nichtsdestotrotz kann ich eine solche ständige Gängelung und Verbotswut der CSU nicht unterstützen. Die Wirte deren Gaststätte durch Verbote nicht mehr so gut laufen werden dadurch in die Grauzone des Vereinsrechtes (Stichwort Raucherclub) getrieben. Wir züchten uns eine Gesellschaft die mehr und mehr den Bürger dazu treibt, Gesetze und Verordnungen zu umgehen. (...)

Portrait von Dirk Niebel
Antwort 15.08.2008 von Dirk Niebel FDP

(...) Die FDP hat gefordert, dass der Gesundheitsfonds und der bundesweit für alle gesetzlichen Krankenkassen einheitliche Beitragssatz zum 1. Januar 2009 nicht eingeführt werden. (...)