Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Markus Grübel
Antwort 08.08.2007 von Markus Grübel CDU

(...) Es empfiehlt sich, sofern die Anspruchsvoraussetzungen vorliegen, schon jetzt einen Antrag auf eine besondere Zuwendung „Opferpension“ formlos zu stellen, um den Anspruch rechtzeitig zu sichern. Der Antrag sollte den Namen, Geburtsdatum und die Adresse enthalten und eine kurze Antragstellung. (...)

Portrait von Thea Dückert
Antwort 06.08.2007 von Thea Dückert BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Drastische kurzfristige Preissteigerung wie jetzt bei Molkereiprodukten angekündigt, oder bei Energie bereits erfolgt, werden somit nicht berücksichtigt. Meines Erachtens muss sich dies aber niederschlagen, da in Hartz IV Haushalten durchaus Spitz auf Knopf gerechnet werden muss und Preissteigerungen von bis zu 50 Prozent bei Grundlebensmitteln nicht einfach kompensiert werden können. (...)

Antwort 21.05.2008 von Carl-Christian Dressel SPD

(...) Grundsätzlich vertrete ich die Auffassung, dass das Arbeitslosengeld II unbedingt existenzsichernd bleiben und daher angepasst werden muss, ich begrüße deshalb die gegenwärtige Prüfung, die das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) im Hinblick auf die aktuellen Preisentwicklungen und deren Auswirkungen auf die Empfänger von Sozialhilfe und ALG II durchführt. Die Ergebnisse dieser Analyse werden eine solide Basis hinsichtlich der Anpassung bieten – ich erwarte und erhoffe eine schnelle und ausreichende Anpassung. (...)

Portrait von Hermann Scheer
Antwort 03.08.2007 von Hermann Scheer SPD

(...) Es liegt dann in der Hand der Wählerinnen und Wähler wie unser Gesundheitssystem in Zukunft gestaltet werden wird. Für das Konzept der Bürgerversicherung werben wir übrigens nicht nur bei der Kranken-, sondern auch bei der Pflegeversicherung. (...)