Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christiane Hinze
Antwort 27.12.2012 von Christiane Hinze FDP

(...) Von einer Quotenregelung halte ich nicht sehr viel, denn ich bin der Meinung, daß Leistung und Können das einzige entscheidende sein sollte um eine Stelle zu erhalten und nicht das Geschlecht. Ich bin eine Frau und würde mich nicht gut dabei fühlen, wenn ich „nur“ wegen meines Geschlechts einen Posten bekommen würde. (...)

Portrait von Beate Merk
Antwort 15.01.2013 von Beate Merk CSU

Sehr geehrter Herr Köster,

vielen Dank für Ihren Hinweis auf von Ihnen empfundene Widersprüche in den Antworten auf zwei Anfragen zum Thema "Weisungen an Staatsanwaltschaften".

Portrait von Siegmund Ehrmann
Antwort 10.01.2013 von Siegmund Ehrmann SPD

(...) Sehr geehrter Herr Schwittala, ich hoffe, Ihnen mit diesen Ausführungen meine Entscheidungsgründe näher gebracht zu haben, auch wenn Sie diese vielleicht nicht in allen Punkten zu teilen mögen. Mit ist bewusst, dass mit dieser Entscheidung des Deutschen Bundestages die Debatte über das Für und Wider von Beschneidungen nicht beendet ist. Mir ist sehr daran gelegen, dass in den weiteren Diskussionen Befürworter und Gegner dieser Regelung die Debatte zum Umgang mit Beschneidungen von Jungen fair und im gegenseitigen Respekt voreinander führen. (...)

Portrait von Heinz-Joachim Barchmann
Antwort 08.02.2013 von Heinz-Joachim Barchmann SPD

(...) Eine weitergehenden gesetzlichen Regelung der Abgeordnetenbestechung ergibt sich zudem aus internationalen Vorgaben wie dem Strafrechtsübereinkommen des Europarates und dem Übereinkommen der Vereinten Nationen gegen Korruption. (...)

Portrait von Ulrike Gote
Antwort 09.01.2013 von Ulrike Gote BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ein wichtiger Punkt sind hierbei auch die von Ihnen angesprochenen Konkordatslehrstühle. (...) Wir haben die Staatsregierung daher aufgefordert, Verhandlungen mit dem Heiligen Stuhl aufzunehmen und eine Änderung des Bayerischen Konkordats von 1924 herbeizuführen, durch welche das Mitspracherecht der Katholischen Kirche bei der Besetzung von sogenannten Konkordatslehrstühlen beendet wird. (...)