Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ingrid Arndt-Brauer
Antwort 10.01.2013 von Ingrid Arndt-Brauer SPD

(...) vielen Dank für Ihre Mail. Die SPD hält es für notwendig EEG-Befreiungen nur noch denjenigen Unternehmen zu gewähren, die sich im internationalen Wettbewerb befinden. Die Bürgerinnen und Bürger dürfen nicht überproportional belastet werden. (...)

Portrait von Florian Hahn
Antwort 14.01.2013 von Florian Hahn CSU

(...) Eingriffe in das elterliche Erziehungsrecht sind nur in eng begrenzten Ausnahmefällen gerechtfertigt, nämlich dann, wenn das Kindeswohl gefährdet ist. Die Beschneidung ist einer der weltweit am meisten vorgenommenen medizinischen Eingriffe. Sie gefährdet das Kindeswohl nach heutigem Wissensstand in der Regel nicht, wenn bestimmte Voraussetzungen greifen. (...)