(...) Voraussetzung für das Gelingen des ambitionierten Vorhabens ist die Akzeptanz der Versicherten. Verweigern die sich, wird die Gesundheitskarte zu einem gigantischen Flop. Deshalb wird die Sicherheit und die Bürgerfreundlichkeit der Gesundheitskarte ein Dauerthema bleiben. (...)
(...) Gleichwohl wird sie künftig aufgrund der Herausforderungen, mit denen unser Gesundheitssystem konfrontiert ist, einige neue Solidarleistungen tragen. Jetzt werden Nichtversicherte zu bezahlbaren Prämien – dem Basistarif - wieder aufgenommen. (...)
Sehr geehrte Frau Siefert-Ajtai,
(...) Sehr geehrter Herr Busse, ihre Idee eine Patienteninformation über die Regelungen der Gesundheitsreform und die Konsequenzen für Patienten zu erstellen kann ich nur begrüßen. Für die Gesundheitsreform der so genannten großen Koalition möchte ich als liberaler Oppositionspolitiker nicht in Haftung genommen werden. (...)
(...) In anderen Antworten dieser Seite habe ich mich bisher mit der Gesundheitsreform und der elektronischen Gesundheitskarte befasst, aus denen Sie auch ersehen können, dass ich für das Gesamtkonzept gestimmt habe. Da Sie nicht inhaltlich gefragt haben, will ich nur anmerken, dass ein erklärtes Ziel beider Projekte gerade ist, Effizienz zu steigern und Ressourcen optimaler einzusetzen um die Qualität der Versorgung weiter zu erhöhen. Mit dem nunmehr gefundenen Kompromiss in der Großen Koalition ist uns dies auch an vielen Stellen gelungen. (...)
(...) Diese Vorbemerkung sei mir gestattet. Selbstredend haben wir der letzten Gesundheitsreform, dem GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz, nicht zugestimmt. Wir lehnen diesen Fonds ab und wir sehen nicht, dass die Probleme auf der Einnahmen- wie auf der Ausgabenseite auch nur ansatzweise gelöst werden. (...)