Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
Antwort 30.06.2008 von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger FDP

Sehr geehrter Herr Kletzenbauer,

Nichtraucherschutz muss auch die rechte Dritter berücksichtigen und angemessen sein, insofern habe ich meinen beiden Antworten vom 09. Juni 2008 und vom 24. Juni 2008 nichts hinzuzufügen.

Portrait von Georg Jarzembowski
Antwort 25.06.2008 von Georg Jarzembowski CDU

(...) Nicht an allem, was aus "Brüssel" kommt, ist das Europäische Parlament schuld, denn das Europäische Parlament kann - Gott sei Dank ! - nicht alles und jeden reglementieren: Das Europäische Parlament hat im Bereich der sog. (...)

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 17.07.2008 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

(...) selbstverständlich halte ich meine Aussage aufrecht. Ein "hinreichender" Nachweis der Wirksamkeit und damit des therapeutischen Nutzens von Cannabis kann nur über klinische Studien erfolgen; die rechtlichen Rahmenbedingungen für klinische Prüfungen sind in den §§ 40 - 42a des Arzneimittelgesetzes (AMG) festgelegt. Nach Ansicht des für die Arzneimittelzulassung zuständigen Bundesinstituts für Arzneimittel existieren derzeit keine belastbaren klinischen Studien und keine ausreichenden Erkenntnisse, die die klinische Wirksamkeit von Cannabisextrakten belegen würden. (...)

Portrait von Jürgen Trittin
Antwort 26.06.2008 von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Sehr geehrter Herr Müller,

uns ist über die Ausbringung von Chemtrails nichts bekannt. Da ein solches Vorhaben genehmigt werden müsste, bitte ich Sie sich an die zuständige Immissionsbehörde zu wenden.

Portrait von Bärbel Höhn
Antwort 25.08.2008 von Bärbel Höhn BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ich teile aber die Ansicht, dass die nordrhein-westfälische Landesregierung mehr für die Qualität des Trinkwassers tun muss. Wie Sie als ehemaliger Leiter eines Umweltamtes wissen, habe ich schon zu meiner Zeit als Umweltministerin von NRW nachdrücklich auf die unzureichende Trinkwasserqualität im Einzugsgebiet der Ruhr hingewiesen und eine Verbesserung der Situation gefordert. Auf jeden Fall gilt eines: Bei meiner Entscheidung, mit Herrn Rüttgers 2004 einen von der Presse wahrgenommenen Spaziergang zu machen, hat Herr Pick keinerlei Rolle gespielt. (...)