Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrte Frau Janssen,

vielen Dank für Ihre Anfrage 15. Dezember 2015, auf welche wir gern antworten möchten.

(...) Wir müssen aufhören, Afghanistan und andere Länder zu verwestlichen, weil ansonsten die Gefahr besteht, dass terroristische Organisationen versuchen, uns zu entwestlichen. Gerade im Nahen Osten und in Afghanistan hat der Westen so viele Fehler begangen, dass er indirekt dazu beigetragen hat, dass der Islamische Staat steht. Wir müssen endlich daraus lernen und wirksam dem Terrorismus die Grundlage entziehen. (...)

(...) Dezember zur terroristischen Bedrohungslage in Europa durch den internationale Terrorismus. (...) Dezember hatten wir Ihnen bereits erläutert, dass das Auswärtige Amt dieses Thema sehr ernst nimmt und welche Anstrengungen wir national aber auch im Rahmen der EU, der Vereinten Nationen und anderer internationaler Foren sowie bilateral mit Partnerländern speziell in den betroffenen Regionen unternehmen. (...)

(...) Wir haben die Interessen der Menschen in Deutschland fest im Blick. Wir sind entschlossen, den Zuzug von Asylbewerbern und Flüchtlingen durch wirksame Maßnahmen spürbar zu verringern. Denn ein Andauern des aktuellen Zuzugs würde Staat und Gesellschaft, auch in einem Land wie Deutschland, auf Dauer überfordern. (...)

(...) Die sechs Tornados der Bundeswehr sind mit modernster Aufklärungstechnik ausgestattet. (...) Und mit den Recce-Tornados der Bundeswehr verfügen wir über Exemplare eines der besten Aufklärungsflugzeuge der Welt. (...)

(...) Hinzu kommt, dass Frau Wagenknecht einerseits die Luftangriffe des gegen die Stellungen des IS als „Bombenkrieg“ und „Terror“ bezeichnet hat, die Bombardements der syrischen Oppositionstruppen durch Russland sowie die Fassbomben des Assad-Regimes gegen die Zivilbevölkerung jedoch unerwähnt gelassen hat. (...)