Antwort ausstehend von Heiko Maas SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 14.02.2020 von Thomas Oppermann SPD
(...) In den ihr bekannten Einzelfällen setzt sich die Bundesregierung dafür ein, dass Todesurteile nicht vollstreckt werden. Aufgrund der von Ihnen angesprochenen chinesischen Geheimhaltung verfügt die Bundesregierung hier jedoch nur in wenigen Fällen über ausreichende Informationen. (...)
Antwort ausstehend von Björn Simon CDU
Antwort 27.11.2019 von Hubertus Heil SPD
(...) Lassen Sie mich eines gleich zu Anfang sagen: Ich selbst und auch die SPD lehnen die Todesstrafe hier in Deutschland und auch in jedem anderen Land aus Prinzip ab. Für uns ist die Todesstrafe nicht mit der Menschenwürde vereinbar. (...)
Antwort 20.01.2020 von Wolfgang Strengmann-Kuhn BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Das Thema Menschenrechte ist bei uns stets ein Topthema und mein hessischer Abgeordnetenkollege Omid Nouripour hat erst vor einigen Wochen eine hochrangige Gruppe des saudischen Schura-Rats mitempfangen. Während des Treffens wurden die schweren Menschenrechtsverstöße Saudi-Arabiens außerordentlich deutlich angesprochen, weshalb es dabei seinen Berichten zufolge recht hitzig zuging. Sie können also davon ausgehen, dass wir hier sehr aktiv sind. (...)
Antwort ausstehend von Andrea Nahles SPD