Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Silvia Schmidt
Antwort 21.03.2011 von Silvia Schmidt SPD

(...) Es ist mein Anliegen, für möglichst für viele benachteiligte Menschen in den Neuen Bundesländern eine schnelle Lösung herbeizuführen. Dabei darf es jedoch nicht zu neuen Ungerechtigkeiten kommen und es muss eine politische Mehrheit dafür geben. (...)

Frage von Gerhard F. • 15.03.2011
Frage an Peter Weiß von Gerhard F. bezüglich Senioren
Portrait von Peter Weiß
Antwort 04.04.2011 von Peter Weiß CDU

(...) Die Differenz zwischen den Beitragseinnahmen der Rentenkasse Ost und den Rentenzusagen für die Ostrentner wurde durch den sogenannten West-Osttransfer ausgeglichen. Dieser Transfer, der ausschließlich innerhalb der gesetzlichen Rentenversicherung abgewickelt wird, gilt in der Politik als der Ausdruck „systemimmanenter Solidarität“, denn die Rentenzusagen für die Ostrentner, werden ausschließlich von den Beitragszahlern der Gesetzlichen Rentenversicherung West finanziert. (...)

Portrait von Arnold Vaatz
Antwort 06.04.2011 von Arnold Vaatz CDU

(...) Die Erhöhung der unterschiedlichen Rentenwerte in Ost und West ist an die Lohnentwicklung der Beschäftigten gekoppelt. Die Angleichung der Renten hängt also von der Einkommenssituation der Beschäftigten ab. (...)

Portrait von Omid Nouripour
Antwort 09.03.2011 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Ihre Frage interpretiere ich so, dass Sie mit meiner Meinung und meinen Äußerungen in verschiedenen Fragen zur Bundeswehr nicht einverstanden sind. Das ist Ihr gutes Recht, unterschiedliche Meinungen und Diskussionen sind das Lebenselixir unserer Demokratie. (...)

Portrait von Ralf Lindenberg
Antwort 15.02.2011 von Ralf Lindenberg FDP

(...) Sie erbringen eine Vielzahl freiwilliger Leistungen in Familie, Nachbarschaft, Vereinen und Gemeinden und sind damit eine wesentliche Säule in der Gesellschaft. Trotzdem bestehen gerade gegenüber älteren Menschen Vorurteile, die nicht selten zu Diskriminierungen aufgrund ihres Alters führen, wodurch sich ältere Menschen von gesellschaftlicher und politischer Teilnahme ausgeschlossen sehen. (...)