Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jürgen Trittin
Antwort 19.12.2012 von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) in Zusammenhang mit Ihrer Petition stehen meine Fraktion und ich mit dem IEDF und Ihnen im Austausch. Das Ergebnis der Verhandlungen möchte ich abwarten, bevor ich weiter in die Zukunft blicke. (...)

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 18.12.2012 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Dieses Thema liegt uns sehr am Herzen. Insbesondere was die Benachteiligung von Flüchtlingen aus der DDR im Rentenrecht angeht, ist die grüne Fraktion aktiv. Wir möchten Sie deshalb auf den Antrag „DDR-Altübersiedler und -Flüchtlinge vor Rentenminderungen schützen – Gesetzliche Regelung im SGB VI verankern“ der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN hinweisen; Sie finden ihn hier: (...)

Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort 17.01.2013 von Sigmar Gabriel SPD

(...) Sie beziehen sich offenbar auf einen Beschluss des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages vom 27.6.2012, in dem eine Neuregelung der Renten für Übersiedlerinnen und Übersiedler und Flüchtlinge aus der DDR empfohlen wird. Diese Neuregelung soll sicherstellen, dass auch für nach 1936 geborene Übersiedler und Flüchtlinge aus der DDR weiterhin die Tabellenentgelte nach dem Fremdrentengesetz angewendet werden. (...)