Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Matthias Zimmer
Antwort 07.12.2015 von Matthias Zimmer CDU

(...) Zu diesen Themen gehören die Frage des Umgangs mit dem Salalfismus, die Ausbildung von Imamen in Deutschland, die genaue Beobachtung der "Szene" und vieles mehr. (...) Es geht um eine gemeinsame Aktion zur Bekämpfung des Terrorismus. (...)

Portrait von Thomas Feist
Antwort 08.12.2015 von Thomas Feist CDU

(...) Aber nur im Rahmen einer vernetzten Strategie wird es uns möglich sein, den IS zurückzudrängen. Dazu gehört eine starke militärische Komponente, die Ende letzter Woche auch durch Deutschland abgesegnet wurde, dazu gehören vor allem aber auch die Wiener Gespräche, die zuerst zu einer Beendigung des syrischen Bürgerkrieges führen und die Region stabilisieren sollen. Ergänzt werden diese beiden Maßnahmen um Instrumente der Entwicklungspolitik, welche vor allem die Lage in den Flüchtlingslagern der benachbarten Staaten verbessern. (...)

Portrait von Frank Heinrich
Antwort 04.12.2015 von Frank Heinrich CDU

(...) Im Kampf gegen den IS müssen wir festhalten, dass die bisherigen Maßnahmen nicht gewirkt haben, das macht neue Maßnahmen notwendig, so schwer diese Entscheidung auch zu treffen ist. Wichtig ist mir, dass jede militärische Intervention international abgestimmt und regelmäßig überprüft werden muss. (...)