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Sehr geehrter Herr Dirscherl,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage zur Gesundheitsversorgung. Als Antwort verweise ich auf die Beantwortung der Frage von Frau Ingeborg Dirscherl vom 28.03.2008.

(...) Wir unterstützen seit langem die Forderungen für ein Verbot von abgereicherter Uranmunition, dass wir das wollen und unterstützen, reicht allerdings noch nicht. Hierfür braucht es auf internationaler Ebene breiten gesellschaftlichen und politischen Druck, das Problem ist, dass es bislang kein abrüstungspolitisches Forum gibt, bei dem es das Thema Uranmunition auf der Tagesordnung nach ganz oben geschafft hat. (...)

(...) leider irren Sie in Ihrer Annahme, dass "Drogenkonsumenten höchstens sich selbst schädigen". (...) Vor dem Hintergrund der mit dem Suchtmittelkonsum verbundenen gesundheitlichen Risiken erreichen mich immer wieder Briefe von Bürgern, die sich sogar dafür aussprechen, das solidarische Versicherungssystem zu entlasten, indem Kosten für die Behandlung von durch Suchtmittel verursachten Erkrankungen ausschließlich dem Behandelten auferlegt werden. (...)

(...) Der von Ihnen genannte Zeithorizont bezieht sich auf die so genannte Milleniumserklärung, der wir uns verpflichtet sehen. Das darin formulierte Milleniumsentwicklungsziel 6 sieht vor, die Ausbreitung von HIV/AIDS zum Stillstand zu bringen, dazu zählt vor allem auch der Zugang zu medizinischer Versorgung, den Sie zurecht ansprechen. Deutschland hat in diesem Bereich mit 16 Partnerländern die Förderung des Gesundheitssektors vereinbart. (...)

(...) Aufgrund der Definition des Stoffbegriffes im BtMG umfasst das unterstellte Betäubungsmittel auch sämtliche Zubereitungen, wie zum Beispiel Gemische, Tees oder Extrakte. Jeglicher Verkehr mit Salvia divinorum und damit auch die Herstellung von Zubereitungen ist verboten. Auch die Herstellung der Inhaltsstoffe ist unter Strafe gestellt, da als Ausgangsstoffe letztendlich Bestandteile von Salvia divinorum benutzt werden. (...)

(...) vielen Dank für Ihre email. Bezüglich Ihrer Anfrage kann ich Ihnen mitteilen, dass es derzeit innerhalb der CDU/CSU-Bundestagsfraktion keinerlei Pläne gibt, Veränderungen bezüglich der Sommer- oder Winterzeit durchzuführen. (...)