Antwort ausstehend von Heinz Lanfermann FDP
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 30.11.2012 von Peter Lehnert CDU
Teilen Sie die anderenorts öffentlich geäußerten Vorwürfe, die Roma aus Serbien und Mazedonien hätten gar keine wirklichen Asylgründe, sondern kämen aus anderen Motiven her?
Antwort 29.11.2012 von Rainer Brüderle FDP
(...) Die politische Alternative aus SPD und Grünen will stets nur höhere Steuern, mehr Ausgaben bei steigender Neuverschuldung und mehr Bevormundung. Ganz eindrucksvoll wird das im Moment in Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg demonstriert. (...)
Antwort 19.12.2012 von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) zu Ihrer ersten Frage: eine Möglichkeit, den Bürgerinnen und Bürgern auch zwischen den Wahltagen die Möglichkeit zu geben, ihren Willen zu bekunden, ist die Einführung direktdemokratischer Instrumente. Wir bringen regelmäßig Gesetzentwürfe zur Einführung von Volksentscheiden auf Bundesebene ein, die aber nicht die erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit im Deutschen Bundestag erhalten. Dennoch werden wir weiter dafür werben. (...)
Antwort 14.12.2012 von Matthias Miersch SPD
Sehr geehrter Herr Schneider,
meine Stellungnahme zu der Debatte um das Meldegesetz habe ich hier auf
abgeordnetenwatch am 24.7.2012 beantwortet, momentan zu finden auf Seite
6 meiner Antworten.
Mit freundlichen Grüßen
Antwort 13.12.2012 von Ullrich Meßmer SPD
Sehr geehrter Herr Fischbach,
den Antrag der SPD-Fraktion auf der Bundestagsdrucksache 17/11593 (Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Ruhebezüge des Bundespräsidenten) füge ich meiner Antwortmail bei.