Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ernst Dieter Rossmann
Antwort 17.01.2007 von Ernst Dieter Rossmann SPD

(...) Auf der anderen Seite finde ich es keine Schande, wenn Menschen, die wenig Geld haben, Kleiderkammern besuchen oder Beratungsstellen. Die Sozialverbände und Kirchen leisten (nicht nur) damit auch einen kleinen, aber hilfreichen Beitrag zum Sozialstaatsgebot des Grundgesetzes, das eben nicht nur den Staat, sondern auch die gesellschaftlichen Kräfte und Institutionen auf dieses Gebot verpflichtet. Im Übrigen: Wenn wir so viel vom Staat erwarten, müssten wir auch bereit sein, wie in Skandinavien, mehr Steuern zu zahlen bzw. (...)

Portrait von Christine Lambrecht
Antwort 27.02.2007 von Christine Lambrecht SPD

(...) eine sozialpolitische Errungenschaft für diesen Personenkreis dar. Dabei wird das rentenversicherunrentenversicherungspflichtige Einkommenbstätigen Pflegepersonen nach einem Entgelt berechnet, das sich in der Höhe nach dem Entgelt für die Pflegeleistungen entsprechender Pflegedienste und nach dem Grad der Pflegebedürftigkeit richtet. Die gesetzliche Regelung, wonach Altersvorsorgezulage und Eigenbeitrag bei der Riester-Rente nach dem fiktiven Entgelt, das Sie benannt haben, berechnet werden, ist rechtlich korrekt, da diese Beiträge immer nach dem rentenversicherungspflichtigen Einkommen berechnet werden. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort 16.01.2007 von Andrea Nahles SPD

(...) Diese können Sie unter www.spd.de nachlesen. Die Integration aller Menschen in den Arbeitsmarkt ist und bleibt Ziel von Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, auch wenn, Vollbeschäftigung heute nicht mehr bedeutet, dass jeder sein Leben lang in der gleichen Firma arbeiten wird.

Portrait von Katherina Reiche
Antwort 11.01.2007 von Katherina Reiche CDU

(...) Völlig klar ist: Wir werden nicht im Bundestag politisch darüber entscheiden, ob es zu einer Rentenerhöhung kommt oder nicht. Wir haben politisch entschieden, dass wir den Rentnerinnen und Rentnern in dieser Legislaturperiode keine zusätzlichen Lasten durch eine Rentenkürzung aufbürden werden; das ist wahr. (...)

Portrait von Paul Schäfer
Antwort 02.05.2007 von Paul Schäfer Die Linke

(...) Der aktuell geltende Mietspiegel einer Stadt ist die Berechnungsgrundlage der Angemessenheit der Kosten der Wohnung. (...) Wenn Sie sich auf die Wohnungssuche begeben, denken Sie daran, Ihre Bemühungen zu dokumentieren. (...)