Antwort ausstehend von Rainer Fornahl SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Franz Müntefering SPD
Antwort 14.12.2006 von Lena Strothmann CDU
(...) Derzeit werden intern Eckpunkte besprochen, nach denen es für die Fälle der sogenannten masselosen Fälle um eine eventuelle Verlängerung der Wohlverhaltenszeit geht. Dazu liegt jedoch noch kein Entwurf vor. (...)
Antwort ausstehend von Andreas Scheuer CSU
Antwort 22.01.2007 von Ulrike Merten SPD
(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema „Bürgergeld“ welches sich insbesondere der Thüringer Ministerpräsidenten Althaus zu Eigen gemacht hat. (...) Meiner Auffassung nach ist das „Bürgergeld“ leistungsfeindlich und unsozial und nicht finanzierbar. (...)
Antwort 15.12.2006 von Jörg Rohde FDP
Die FDP tritt mit aller Entschiedenheit für den Abbau von Diskriminierung und Intoleranz ein. Benachteiligungen müssen beseitigt und die Rechte von Minderheiten gestärkt werden.