Antwort ausstehend von Elke Halfmann Die Linke
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 11.05.2008 von Horst Zanger Die Linke
Im Hinblick auf die Herausforderungen durch die Globalisierung des Handels und die neue Liberalisierung der Märkte sehe ich es als dringend erforderlich, dass die Verbraucherpolitik darauf reagieren muss.
Antwort ausstehend von Manuel Mergen Die Linke
Antwort 21.01.2008 von Marco Brunotte SPD
(...) Im Jahr 2009 werden wir im Niedersächsischen Landtag die Wirkung des Landesgesetzes zum Nichtraucherschutz überprüfen und das Gesetz nötigenfalls, vor allem in der Umsetzung, nachbessern. Hierbei gilt es besonders die Härten für so genannte "Einraumkneipen" zu prüfen. Für diese Überprüfung sollte auch auf die Erfahrungen anderer Bundesländer sowie anderer EU-Mitgliedsstaaten zurückgegriffen werden. (...)
Antwort 22.01.2008 von Christa Goetsch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Konkret für Hamburg bedeutet das, dass wir uns für ein Modellprojekt Drugchecking einsetzen, damit Verunreinigungen und Fehldosierungen schneller erkannt werden können. (...)
Antwort 05.02.2008 von Ulla Schmidt SPD
(...) Hervorzuheben sind insbesondere die Anhebung der Leistungsbeträge, vor allem im Bereich der häuslichen Pflege, die Dynamisierung der Leistungen sowie die Einführung eines Anspruchs auf Pflegeberatung (Fallmanagement) und die Schaffung von Pflegestützpunkten als Anlaufstellen für Pflegebedürftige und ihre Angehörigen. Diese Maßnahmen stärken den Auf- und Ausbau wohnortnaher Versorgungsstrukturen, die eine quartiersbezogene und an den Bedürfnissen der hilfebedürftigen Menschen ausgerichtete Versorgung und Betreuung ermöglichen sollen. Die Leistungen für Menschen mit eingeschränkter Alltagskompetenz werden ausgeweitet. (...)