Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrte Frau Schüle,

(...) Die Beginenhöfe zeichnen sich dadurch aus, dass sie die gegenseitige Unterstützung von Frauen in einer Gemeinschaft fördern, dass Alleinerziehende und berufstätige Mütter bei Bedarf ihre Kinder betreuen lassen oder auch dadurch, dass ältere Frauen in einer Gemeinschaft leben können und damit das individuelle Risiko der Vereinsamung reduziert wird. (...)

(...) Da unsere Politik den Prinzip folgt „Leistung muss sich lohnen“ und „wer arbeitet, soll mehr haben als der, der nicht arbeitet“, haben wir auch die Hinzuverdienstgrenzen im Vergleich zum Arbeitslosengeld II (Hartz IV) deutlich angehoben. Durch die verbesserten Hinzuverdienstgrenzen wirkt das Bürgergeld auf Arbeitslose und Geringverdienende aktivierend, stärkt die Eigenverantwortung und ist ein entscheidender Schritt zur Bekämpfung der Schwarzarbeit. Gleichzeitig erspart unser Konzept den Geringverdienern und Arbeitssuchenden den mehrfachen (demütigenden) Gang zu vielen Ämtern. (...)

(...) Damit wären auch höhere Beträge verbunden. Wenn Eltern und vor allem allein Erziehende in Armut leben, wachsen auch die Kinder in Armut auf. Das darf und kann sich eine Gesellschaft eigentlich nicht leisten. (...)

(...) Die SPD will, dass es künftig ein Wahlrecht zwischen Kinderzuschlag und Wohngeld auf der einen und Alg II auf der anderen Seite gibt. Wir möchten, dass es für Alleinerziehende eine spezialisierte Betreuung in den Arbeitsagenturen gibt. (...)

(...) Die SPD fordert in ihrem Regierungsprogramm deshalb, den Unterhaltsvorschuss zu flexibilisieren. Priorität hat es jedoch, den Unterhaltsanspruch konsequent durchzusetzen, damit der Vorschuss erst gar nicht in Anspruch genommen werden muss. (...)