Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Klaus-Peter Willsch
Antwort 30.01.2008 von Klaus-Peter Willsch CDU

(...) Die Verpflichtung zu einer Beteiligung der Rentner an der Rentnerinanzierung des Krankengeldes verhindert, dass die Belastungen für die erwerbstätigen Versicherten noch weiter ansteigen, und muss daher beibehalten werden. (...)

Portrait von Roger Kusch
Antwort 19.01.2008 von Roger Kusch Kusch

(...) Jedes Gramm Heroin, das diese "Forscher" mit staatlicher Billigung und Finanzierung auf den legalen Markt bringen, reduziert auf dem illegalen Markt die Nachfrage um ein Gramm. Mit anderen Worten: Durch die staatliche Heroin-Vergabe wird es Heroin-Konsumenten erleichtert, sich auf dem illegalen Drogen-Markt in Hamburg zu versorgen. (...)

Portrait von Christian Carstensen
Antwort 23.01.2008 von Christian Carstensen SPD

(...) Da ich meine Ansichten zu der Frage nach der Entschädigung von Contergan-Opfern nun bereits des öfteren bei Abgeordnetenwatch dargelegt habe möchte ich Sie freundlichst auf meine Antworten vom 29.11.2007, vom 15.01.2008 sowie vom 17.01.2008 hinweisen. Ich kann Ihnen darüber hinaus versichern – und das habe ich Ihnen ja auch bereits in meiner letzen Antwort mitgeteilt - dass sich die Fachpolitiker der SPD-Bundestagsfraktion derzeit sehr intensiv dafür einsetzen, dass die Renten für die Betroffenen mit Rücksicht auf die Entwicklung der Lebenshaltungskosten und der Nettoeinkommen angehoben werden. Für weitere Fragen wenden Sie sich bitte an die entsprechenden Fachpolitiker der SPD-Bundestagsfraktion. (...)

Portrait von Angela Westfehling
Antwort 18.01.2008 von Angela Westfehling Neue Liberale

(...) Mit dem Gesetz in der jetzigen Form können und wollen wir uns nicht abfinden. Unsere Hamburger Kneipenkultur soll sich selber nach marktwirtschaftlichen Grundsätzen entwickeln. Wir brauchen die Raucherkneipen genauso wie die Nichtraucherkneipen. (...)

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 29.01.2008 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

(...) Sie setzen sich als Teilnehmer der vom Deutschen Hanf Verband (DHV) am 17.01.2007 gestarteten Mail-Protestaktion und mit verschiedenen Beiträgen in diesem Forum für die Legalisierung von Cannabis ein. Ich habe Ihnen in den an Sie gerichteten Antworten vom 31.08.2007, 21.11.2007 und 30.11.2007 detailliert die Gründe für das Cannabisverbot dargelegt und mich auch in diesem Forum ausführlich zum Thema geäußert. (...)