Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Florian Pronold
Antwort 30.06.2009 von Florian Pronold SPD

(...) Hauptpunkt des Bürgerentlastungsgesetzes ist die volle steuerliche Abziehbarkeit der Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge für einen Basisversicherungsschutz. Rund 16,6 Millionen Bürgerinnen und Bürger werden um insgesamt 9,5 Milliarden Euro dauerhaft entlastet. (...)

Portrait von Barbara Höll
Antwort 08.06.2009 von Barbara Höll Die Linke

(...) Selbst bei ausreichenden Informationen dürfte ich Ihnen leider keine Steuertipps zuteil werden lassen, denn eine steuerberaterische Tätigkeit ist mir vom Gesetz her verboten. (...)

Portrait von Gernot Erler
Antwort 12.07.2009 von Gernot Erler SPD

(...) bereits unmittelbar nach den Äußerungen von Finanzminister Peer Steinbrück hatte sich Außenminister Frank-Walter Steinmeier dafür ausgesprochen, die öffentliche Debatte nicht weiter anzuheizen, sondern auf den Kern der Sache zurückzuführen. Auch ein Treffen von Finanzminister Steinbrück mit Schweizer Parlamentariern hat zu einer Entspannung der Situation beigetragen. (...)

Portrait von Simone Violka
Antwort 05.06.2009 von Simone Violka SPD

(...) Hier liegt das Problem, welches gelöst werden muss. Es darf keine Geldvermehrung in einer virtuellen Welt durch Spekulation geben, sondern Rendite muss erarbeitet und mit realen Werten unterlegt werden. Das bedeutet aber auch, dass utopische Renditen und Renditeversprechen der Vergangenheit angehören müssen. (...)