Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hermann Otto Solms
Antwort 16.05.2013 von Hermann Otto Solms FDP

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Für die FDP-Bundestagsfraktion stellt es eine Selbstverständlichkeit dar, dass gerechtfertigte Forderungen auch beglichen werden. Leider kommt es jedoch im Wirtschaftsleben immer wieder zu Zahlungsverzögerungen oder Zahlungsverweigerungen. (...)

Portrait von Hans-Werner Kammer
Antwort 22.10.2012 von Hans-Werner Kammer CDU

(...) Dem kann ich mich nur anschließen. Anders als die Beschneidung bei Jungen ist die Beschneidung von Mädchen international als Menschenrechtsverletzung eingestuft. Anatomisch haben wir es mit unterschiedlichen Sachverhalten zu tun. (...)

Portrait von Kirsten Lühmann
Antwort 25.10.2012 von Kirsten Lühmann SPD

(...) nachdem CDU/CSU und FDP das Meldegesetz im Bundestag in der kritisierten Form beschlossen hatten, ist der Gesetzentwurf an den Bundesrat überwiesen worden. (...)

Portrait von Roland Zielke
Antwort 29.11.2012 von Roland Zielke FDP

(...) Zu Ihrem Fall: Wenn die Dinge so liegen wie Sie es schreiben - und von nichts anderem kann ich ausgehen - , dann haben Sie einen Anspruch gegen das Land Niedersachsen auf behindertengerechte Weiterbeschäftigung. (...)