(...) Bevor ich eine Bürgerdividende (schrittweise, zB fange ich damit an Rentnern eine solche zu zahlen ) einführe, muß ich mir im klaren sein, dass das Wirtschaftssystem, welches wir heute alle kennen, aufhört weiterzubestehen, da ich Grund-, Boden- und Immobilienbesitz in Frage stellen muß als auch das heutige Zins- und Kapitalsystem. (...)
(...) noch mal, ich habe keine weiteren Nebeneinkünfte bis auf die auf meiner Homepage veröffentlichten. (...)
(...) Im Jahr 2013 sollen die Diäten der Bundestagsabgeordneten nicht erhöht werden. (...) Wir sind in die Kommission zur Ausarbeitung des neuen Wahlrechts einbezogen worden. (...)
(...) Ich plädiere dafür, dass niemand in Deutschland aufgrund seiner religiösen Überzeugungen ausgegrenzt wird und wir insgesamt zu einer fairen Debattenkultur zurückkehren. (...)
Sehr geehrter Herr Freund,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich diese und auch weitere Fragen über Abgeordnetenwatch zukünftig nicht beantworten werde. Dies möchte ich Ihnen gerne erklären.
(...) Die öffentliche Bekanntgabe der durch den Verfassungsschutz erlangten Erkenntnisse zur Partei „DIE LINKE.“, insbesondere im jährlichen Verfassungsschutzbericht dient der Unterrichtung und Aufklärung der Öffentlichkeit über verfassungsschutzrelevante Bestrebungen. Diese Unterrichtung über die wesentlichen, im jeweilige Berichtsjahr zu verzeichnenden verfassungsschutzrelevanten Entwicklungen und deren Bewertung entspricht der Erfüllung des im Bundesverfassungsschutzgesetz festgeschriebenen Aufklärungsauftrags (vgl. § 16 BVerfSchG). (...)