Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ulla Schmidt
Antwort 18.01.2008 von Ulla Schmidt SPD

(...) Ihre Aussage, dass es für Windenergieanlagen keine gültigen Regelungen für den Schutz vor Lärm oder anderen belästigenden oder krank machenden Auswirkungen gibt, kann ich vor diesem Hintergrund nicht teilen. Mit der TA Lärm und den jeweiligen Vorschriften in den Bundesländern zu Abstandsmaßen bei Windenergieanlagen liegen diese vor. (...)

Antwort 23.12.2007 von Rolf Hüchting BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) aus sozialen gründen habe ich nichts gegen das rauchen in kneipen, es erfüllt durchaus eine entspannende funktion. Da aber immer mehr medizinische erkenntnisse über starke schäden auch für mitraucher vorliegen, unterstütze ich das rauchverbot. (...)

Portrait von Uwe Santjer
Antwort 16.01.2008 von Uwe Santjer SPD

(...) Die jetzige Landesregierung zeigt mit dem Nichtraucherschutzgesetz, dass sie die die Gänze der Problematik nicht verstanden hat. (...) Das heißt, dass es für Einraumkneipen und "geschlossene Gesellschaften" flexiblere Lösungen geben muss, um Anwohner und Unbeteiligte zu schützen. (...)

Antwort 21.12.2007 von Walter Hirche FDP

(...) Wenn der Inhaber einer Gaststätte in seinem eigenen Haus weder selbst rauchen noch dies seinen Gästen gestatten darf, ist dies verfassungsrechtlich ein unverhältnismäßiger Eingriff. Das Schutzgut Gesundheit rechtfertigt nicht eine extreme Verbotskultur. (...)