Antwort 12.10.2021 von Alexander Dobrindt CSU
vielen Dank für Ihr Frage. Als CSU im Bundestag unterstützen wir das Ziel einer atomwaffenfreien Welt, halten aber den Ansatz eines Atomwaffenverbotsvertrags nicht für zielführend:
vielen Dank für Ihr Frage. Als CSU im Bundestag unterstützen wir das Ziel einer atomwaffenfreien Welt, halten aber den Ansatz eines Atomwaffenverbotsvertrags nicht für zielführend:
Wie bereits die Bundestagsfraktion der SPD in einem Positionspapier im März 2020 unmissverständlich beschlossen hat, müssen wir uns für eine nuklearfreie Welt einsetzen,
Das grundsätzliche Ziel einer atomwaffenfreien Welt wird mit dem Nuklearen Nichtverbreitungsvertrag (NVV) verfolgt, dessen Ziel sich sowohl die Bundesregierung als auch die CSU im Bundestag verpflichtet fühlen
Bis dahin unterstützen wir als Grüne Fraktion die Forderung, dass Deutschland bei der kommenden Staatenkonferenz des Atomwaffenverbotsvertrages wenigstens einen Beobachterstatus einnimmt.