Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Angelika Krüger-Leißner
Antwort 22.03.2012 von Angelika Krüger-Leißner SPD

(...) Ziel muss es bei der Grundsicherung für Arbeitsuchende vor allem sein, die Eigenverantwortung von Leistungsberechtigten zu stärken und dazu beizutragen, dass sie ihren Lebensunterhalt schnellstmöglich wieder aus eigenen Mitteln bestreiten können. Für die Beendigung oder Verringerung von Hilfebedürftigkeit sind deshalb grundsätzlich alle Möglichkeiten auszuschöpfen, so dass in der Regel jede Arbeit und Maßnahme zumutbar ist, zu der der Arbeitsuchende in der Lage ist, auch wenn diese nicht der früheren beruflichen Tätigkeit entspricht oder im Hinblick auf die Ausbildung als geringwertig anzusehen ist. Allerdings wird bei der Arbeitsberatung und Vermittlung in den Jobcentern das Profil des Arbeitsuchenden hinsichtlich seiner Berufsausbildung, seiner Berufserfahrung, seiner Qualifikation und Stärken berücksichtigt und ein bestmöglicher Abgleich der vorhandenen Qualifikationen mit den am Arbeitsmarkt real bestehenden Beschäftigungsangeboten vorgenommen. (...)

Frage von Hartmut F. • 13.02.2012
Frage an Peter Hintze von Hartmut F. bezüglich Kultur
Portrait von Peter Hintze
Antwort 14.02.2012 von Peter Hintze CDU

Sehr geehrter Herr Furck,

ich habe aus voller Überzeugung argumentiert und gestehe auch anderen Menschen zu, dass sie ihre Überzeugung vertreten.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Peter Hintze

Frage von Markus S. • 31.01.2012
Frage an Udo Wolf von Markus S. bezüglich Kultur
Udo Wolf
Antwort 09.02.2012 von Udo Wolf Die Linke

(...) Wir werden gegen den Kulturabbau protestieren und wir werden darauf drängen, dass der amtierende Kulturstadtrat nicht den einfachsten Weg geht und einfach die Mittel kürzt, sondern wie der ehemalige Stadtrat Dr. Michail Nelken gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort nach Lösungen sucht. (...)

Portrait von Sandra Scheeres
Antwort 08.03.2012 von Sandra Scheeres SPD

(...) Denn ganz sicher wird innerhalb der Bezirks-SPD und SPD-BVV-Fraktion intensiv darum gekämpft, dass so viele Kultureinrichtungen wie möglich erhalten bleiben. Ganz besonders die Schließung der beiden Ehrenamtsbibliotheken fände ich über das normale Maß hinaus erschütternd, als hier viele Menschen mit großem Einsatz und Engagement ihre freie Zeit geopfert haben, um sie zu erhalten. Ich glaube, dass die Schließung von Bibliotheken ganz allgemein kein gutes Signal ist, sind es doch gerade hier die Treffpunkte, die wirklich Allen offen stehen und Kindern aus allen Lebenslagen die Chance auf die Welt des Lesens und damit der Bildung eröffnen. (...)

Frage von Markus S. • 31.01.2012
Frage an Clara West von Markus S. bezüglich Kultur
Portrait von Clara West
Antwort 01.02.2012 von Clara West SPD

(...) Im Übrigen habe ich keineswegs die Absicht, mich hinter meinem neuen Mandat zu verstecken, meine persönliche Meinung ist und bleibt eindeutig: Wer solche Einrichtungen wie das Theater unterm Dach oder die Wabe schließen möchte, hat entweder keine Ahnung oder kein Herz. Ich selbst besuche dort seit Jahren Aufführungen und Konzerte und bin als unverbesserliche Optimistin durchaus zuversichtlich, dass das auch in Zukunft möglich sein wird. (...)