Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Heiner Bartling
Antwort 16.12.2007 von Heiner Bartling SPD

(...) Landkreis Schaumburg weiter in der Lage bleibt, seine Krankenhäuser (auch) wirtschaftlich zu betreiben. Entscheidend für mich bleibt aber, dass der Landkreis weiterhin Träger der Krankenhäuser bleibt und keine Überlegungen Platz greifen, diese zu privatisieren, wie dies im Nachbarkreis Nienburg bereits geschehen ist. (...)

Portrait von Ursula Helmhold
Antwort 13.12.2007 von Ursula Helmhold BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Gute Arbeit zu vernünftigen Gehältern ist mir ein wichtiges Anliegen. Im Zusammenhang mit dem Verkauf der niedersächsischen Landeskrankenhäuser habe ich, neben anderen Aspekten, auch immer auf die Gefahren des Lohndumpings durch die privaten Betreiber hingewiesen. (...)

Portrait von Bettina Hagedorn
Antwort 14.12.2007 von Bettina Hagedorn SPD

(...) Im Übrigen ist es meine Meinung, dass die aktuell ergriffenen gesetzlichen Regelungen zum Verbot des Rauchens im öffentlichen Raum und zum strikt erschwerten Zugang beim Kauf von Tabakwaren auch über Automaten bereits sehr stark zum Bewusstseinswandel in der Gesellschaft beigetragen haben und sich langfristig stark präventiv bewähren werden. Neben diesen sicher erfolgreichen Gesetzesinitiativen, muss unser Schwerpunkt die Aufklärung und Sensibilisierung für die schwerwiegenden gesundheitlichen Folgen von Zigarettenkonsum, ganz besonders bei jungen Menschen, sein. (...)

Portrait von Cornelia Pieper
Antwort 13.06.2008 von Cornelia Pieper FDP

(...) Auf jeden Fall ist durch die nun in Kraft getretenen Gesetze der Nichtraucherschutz in Deutschland nachhaltig verbessert worden, was ich natürlich grundsätzlich begrüße. Ich hätte mir als Liberale aber mehr flexible Möglichkeiten in der Gastronomie gewünscht, bei denen beispielsweise ein Kneipenwirt selbst entscheidet, ob geraucht werden darf, oder nicht. Ob es da einer staatlichen Regelung bedarf, sei dahingestellt. (...)