Antwort 30.11.2007 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD
Sehr geehrter Herr Junker,
Sie haben am 10.11.2007 in diesem Forum eine Frage zu den Meldungen über verunreinigtes Cannabis an mich gerichtet, auf die ich Ihnen gern geantwortet habe.
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Antwort 27.11.2007 von Brigitte Zypries SPD
(...) Wer aber geschützt werden muss, das sind die, die möglicherweise noch nicht eigenverantwortlich handeln und die Gesundheitsrisiken aufgrund ihres Alters noch nicht vollständig abschätzen können. Deshalb hat der Bund die Altersgrenze für das Rauchen im Jugendschutzgesetz von 16 auf 18 Jahre angehoben. (...)
Antwort 30.11.2007 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD
(...) Ihr Vorschlag eines "erweiterten Coffieshops" ist gut gemeint. Ich halte es allerdings derzeit für aussichtslos, eine solche Idee in unserer Gesellschaft umsetzen zu wollen. (...)
Antwort 27.11.2007 von Brigitte Zypries SPD
(...) Als Bundesministerin kann ich mich nur um den Nichtraucherschutz kümmern, er in den Zuständigkeitsbereich des Bundes fällt. Der Bund ist nur für Nichtraucherschutz in bundeseigenen Gebäuden zuständig und hat hierfür bereits Regelungen getroffen. Nichtraucherschutz an anderen Orten, insbesondere in Gaststätten, ist Angelegenheit der Länder. (...)
Antwort 22.01.2008 von Gert Weisskirchen SPD
(...) Die nicht ganz leichte Entstehung des Nichtraucherschutzgesetzes haben Sie ja sicherlich mitverfolgt. (...) Die zuständige Fachbereichsleiterin versicherte heute meinem Büro, dass mittlerweile regelmäßige Kontrollen durchgeführt werden. (...)
Antwort 23.11.2007 von Ingbert Liebing CDU
Sehr geehrter Herr Junker,
vielen Dank für Ihre Frage.