Antwort 14.09.2012 von Caren Lay Die Linke
Sehr geehrter Herr Jakob,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 22.04.2013 von Sigmar Gabriel SPD
(...) Einsätze der Bundeswehr im Inland wird es mit der SPD nicht geben. Ausnahmen regelt das Grundgesetz mit Blick auf Amtshilfe. (...)
Antwort 08.09.2012 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Über den Einsatz der Bundeswehr zur Aufstandsbekämpfung im Inneren wird seit der Diskussion über den Erlaß der Notstandsgesetze in der Bundesrepublik Ende der sechziger Jahre desletzten Jahrhunderts immer wieder gestritten. (...)
Antwort 05.09.2012 von Karsten Heineking CDU
Sehr geehrter Herr Kuhlemann,
was hat es mit voller Wahrheit zu tun, wenn ich auf Ihre erste Frage folgendes geantwortet habe?:
Antwort ausstehend von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort ausstehend von Dietmar Bell SPD