Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Diese Reform ist nicht zu gebrauchen. Statt Probleme zu lösen, schafft sie neue. (...)

(...) Ich gebe gern zu, dass ich auf dem Gebiet nicht der Experte bin. Nach Rückfragen habe ich Informationen erhalten, dass die Netzleistungen und somit die möglichen Gesundheitsbeeinträchtigungen viel geringer sein könnten, wenn nur unter freiem Himmel mobil telefoniert werden könnte. Das Prinzip des „jederzeit an jedem Ort“ erzeugt Belastungen, die vermeidbar wären. (...)

(...) Wie Sie jedoch wissen, hatte unser derzeitiger Koalitionspartner grundsätzlich andere Vorstellungen über den richtigen Weg zur Reform des Gesundheitssystems als wir. Möglicherweise ist die Gesundheitspolitik sogar das Politikfeld, in dem die Unterschiede innerhalb der großen Koalition am deutlichsten sind. Gleichwohl war die Reform dringend geboten und eine Verschiebung oder gar ein Umgehen dieser Notwendigkeit verbot sich aus meiner Sicht angesichts der Verantwortung, die wir für unser Land tragen, auch wenn ein Kompromiss oft nicht einfach ist. (...)

(...) Hierbei handelt es sich um ein Missverständnis. Grundsätzlich ist es so, dass eine Witwenrente ja nicht für den Verstorbenen ausbezahlt wird, sondern als Unterhaltsersatz an den Hinterbliebenen. Dementsprechend verhält es sich auch mit der Krankenversicherung: Diese wird nicht für Ihren verstorbenen Vater bezahlt, was zweifelsohne unsinnig wäre, sondern für Ihre Mutter. (...)