(...) Je weniger Menschen rauchen, umso unproblematischer ist der Schutz von Nichtrauchern auch in den Bereichen, die gesetzlichen Verboten nicht zugänglich sind wie z. B. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Vor diesem Hintergrund teile ich nicht Ihre Ansicht, daß die Politik das Problem Mobbing leugnet. Angesichts der Tatsache, daß es sich hierbei um ein gesamtgesellschaftliches Problem handelt, das sich in allen Lebensbereichen und vielgestaltiger Form vorkommt, ist es für den Gesetzgeber jedoch schwierig, allgemeine Kriterien aufzustellen. (...)
Sehr geehrter Herr Wießner,
Ihre Meinungsäußerung wurde zur Kenntnis genommen.
Mit freundlichen Grüßen
Ulla Schmidt
(...) Im Rahmen der Gesundheitsreform wurde die von Ihnen angesprochene Problematik aufgegriffen im § 240 des Sozialgesetzbuches 5 geregelt. Selbstständige können über die Offenlegung ihrer finanziellen Verhältnisse eine Reduzierung des Mindestsatzes erwirken. (...)
(...) mit der letzten Gesundheitsreform sind die Möglichkeiten zur Nutzung von Kostenerstattung deutlich erweitert worden. Jeder Versicherte sollte sich vor der Wahl eines entsprechenden Tarifes bei seiner Krankenkasse jedoch genau über die Folgen informieren. (...)