Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 07.06.2007 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

(...) Gerechtigkeit bedeutet, dass Gleiches gleich und Ungleiches ungleich behandelt wird. Alkohol ist - im Gegensatz zu Cannabis - keine Droge, deren Besitz oder Handel strafbar ist. Wie jede strafrechtliche Norm stellt das Betäubungsmittelgesetz solche Verhaltensweisen unter Strafe, die vom Gesetzgeber für besonders schädlich gehalten werden. (...)

Portrait von Christian Ahrendt
Antwort 30.07.2007 von Christian Ahrendt FDP

(...) Sie haben Recht, das Geld, über das die Verantwortlichen in Bund, Ländern und Kommunen verfügen, ist das Geld aller Menschen. Aufgrund der stetig wachsenden Schulden, die irgendwann ja auch einmal wieder zurückgezahlt werden müssen, ist es aber auch das Geld zukünftiger Generationen. Noch gar nicht geboren, müssen sie für die Exesse heutiger Generationen aufkommen. (...)

Portrait von Martina Bunge
Antwort 22.06.2007 von Martina Bunge Die Linke

(...) Um eine Diskriminierung oder Beschimpfung der Raucher ging es in den Diskussionen nicht. Jedoch müssen sich Raucherinnen und Raucher dort einschränken, wo andere Menschen dem Qualm nicht ausweichen können. (...)

Portrait von Michael Neumann
Antwort 06.06.2007 von Michael Neumann SPD

(...) Wir Sozialdemokraten waren gegen diesen Verkauf. Aber was heißt Verkauf, der LBK ist verschenkt worden. Und oben drauf hat die Stadt noch die Versorgungsverpflichtungen übernommen und Mio.-Beträge an Asklepios überwiesen. (...)

Portrait von Birgitt Bender
Antwort 04.06.2007 von Birgitt Bender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Dessen Stufenmodell zur Regelung der Organspende wäre faktisch ein radikaler Wechsel weg von der „erweiterten Zustimmungsregelung“ hin zur „Widerspruchsreglung“. Für mich ist der Vorschlag des Nationalen Ethikrates ein Anschlag auf das verfassungsrechtlich garantierte Selbstbestimmungsrecht des Menschen, das auch beinhaltet, sich mit bestimmten Fragen nicht auseinander zu setzen. (...)

Portrait von Martina Bunge
Antwort 22.06.2007 von Martina Bunge Die Linke

(...) Mir erscheint die Ächtung und Aufklärung über die gesundheitlichen Gefahren des Dopings einerseits und die strafrechtliche Verfolgung des Systems hinter den dopenden Sportlern andererseits als nötiges Zusammenspiel. (...)