Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Carola Reimann
Antwort 22.05.2007 von Carola Reimann SPD

(...) Leider konnten sich die SPD in den Verhandlungen zur Gesundheitsreform nicht mit den Vorschlag durchsetzen, Beamten eine wirkliche Wahlmöglichkeit zwischen der privaten und der gesetzlichen Krankenversicherung einzuräumen. Dies hat die CDU/CSU-Seite, wohl mit dem Blick auf den Erhalt der privaten Krankenversicherung, in den Reformverhandlungen verhindert. Dennoch konnten wir erreichen, dass sich auch auf der Seite der privaten Krankenversicherung bedeutende Änderungen im Sinne der dort Versicherten ergeben. (...)

Portrait von Claudia Winterstein
Antwort 07.03.2007 von Claudia Winterstein FDP

(...) Die niedersächsische Landesregierung will die Entscheidung über eine rauchfreie Gastronomie nicht von oben herab regeln. (...) Die Gastronomen sollen ihre Gaststätten als Raucherlokale kennzeichnen dürfen. (...)

Portrait von Sibylle Pfeiffer
Antwort 08.03.2007 von Sibylle Pfeiffer CDU

Sehr geehrte Frau Brandenburger,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Als gewählte Bundestagsabgeordnete des Lahn-Dill-Kreises nehme ich Anfragen, Anregungen, aber auch Kritik von Bürgerinnen und Bürgern sehr ernst.