Antwort ausstehend von Uta Zapf SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 05.03.2007 von Wolfgang Wodarg dieBasis
(...) Dieser Gefühlsausbruch hat vor allem jene FraktionskollegenFraktionskollegens Gesetzt ebenfalls ablehnten, die jedoch im Interesse einer einheitlichen Fraktionsmeinung im Bundestag mit "ja" votiert haben. Deshalb habe ich mich hierfür bei ihnen entschuldigt. (...)
Antwort ausstehend von Klaus W. Lippold CDU
Antwort 17.04.2007 von Rüdiger Veit SPD
(...) Ihre erste Grundannahme - dass der Bund für den Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz verantwortlich sei - ist nicht richtig: Zuständig ist der Bund nur für seine eigenen Arbeitsplätze und öffentlichen Gebäude sowie laut Grundgesetz für "unmittelbare" Gesundheitsgefährdungen. Da es sich bei den gesundheitsschädlichen Folgen des Rauchens um mittelbare Folgen handelt, ist der gesamtstaatliche Gesetzgeber nicht zuständig. (...)
Antwort 06.03.2007 von Tanja Bestmann SPD
(...) in Hamburg ist das Verfahren zur Einführung des Brustkrebsscreening ins Stocken geraten, da eine beim Vergabeverfahren nicht zum Zuge gekommene Röntgenpraxis den Rechtsweg eingeschlagen hat. Aufgrund der nun durchzuführenden rechtlichen Überprüfung der Vergabe der Screeningleistungen kommt es zu Verzögerungen, da das zuständige Sozialgericht die aufschiebende Wirkung der Klage angeordnet hat. (...)
Antwort 06.03.2007 von Rolf Koschorrek CDU
Sehr geehrter Herr Wilstermann,
vielen Dank für Ihre Anfrage zur SWR-Sendung Report Mainz vom 26.02.07. Ich werde Ihnen auf dem Postweg direkt antworten.
Mit freundlichen Grüßen
Rolf Koschorrek