Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Walter Kolbow
Antwort 11.02.2009 von Walter Kolbow SPD

(...) Zudem haben sich Bund und Länder im Rahmen des Konjunkturpakets II darauf verständigt, dass von den gemeinsam zur Verfügung gestellten 13,3 Milliarden Euro zwei Drittel für die Bildungsinfrastruktur vorgesehen sind. Hierunter fallen beispielsweise Kitas, Schulen und Hochschulen. (...)

Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort 11.02.2009 von Oskar Lafontaine BSW

(...) die Steuergesetze in unserem Land sind aus Sicht der Menschen mit geringen und mittleren Einkommen ungerecht. Für Oskar Lafontaine ist die Überwindung dieser Ungerechtigkeiten eine Hauptaufgabe seiner politischen Arbeit. (...)

Frage von Dietmar B. • 19.01.2009
Frage an Elke Ferner von Dietmar B. bezüglich Finanzen
Portrait von Elke Ferner
Antwort 05.06.2009 von Elke Ferner SPD

(...) Trotz der Steuerpflicht gilt weiterhin, dass Abfindungen als außerordentliche Einkünfte nach § 34 Abs. 1 des Einkommensteuergesetzes ermäßigt - also nicht "als hätte man Lohn bezogen" - besteuert werden. (...)

Portrait von Anette Hübinger
Antwort 27.01.2009 von Anette Hübinger CDU

(...) Über den Sinn einer solchen Zuordnung kann man natürlich immer streiten. Auch wenn ich selbst kein Steuerexperte bin, würde ich eine solche Leistung auch als eine Art „Lohn“ einstufen, deshalb kann ich die Festlegung im Steuerrecht durchaus verstehen, von einer „Abzocke“ kann da in meinen Augen keine Rede sein. (...)

Frage von Friederike V. • 19.01.2009
Frage an Otto Fricke von Friederike V. bezüglich Finanzen
Portrait von Otto Fricke
Antwort 30.01.2009 von Otto Fricke FDP

(...) Die FDP fordert dagegen das liberale Bürgergeld als einfaches, transparentes und gerechteres Sozialsystem. Dies soll auf Hilfe zur Selbsthilfe, Leistung und Gegenleistung setzen, Arbeitsplätze schaffen und besonderen Anreiz bieten soll, die angebotenen Arbeitsplätze aufzunehmen. (...)