Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Bärbel Höhn
Antwort 01.09.2008 von Bärbel Höhn BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Ihre Argumentation dass Raucher früher stRauchernd somit die Rentenkassen entlasten, ist makaber. Allerdings gibt es Berechnungen, die das mit einbeziehen. (...)

Portrait von Dirk Manzewski
Antwort 02.03.2007 von Dirk Manzewski SPD

Sehr geehrter Herr Dr. Richter,

ich habe Ihnen heute eine persönliche Antwort auf dem Postwege zukommen lassen.

Mit freundlichen Grüßen

Dirk Manzewski, MdB

Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort 12.02.2007 von Hans-Peter Uhl CSU

(...) Bei den Beratungen stellte sich von Anfang an die Frage, ob der Bund für den Nichtraucherschutz zuständig ist. Da das Bundesjustiz- und das Bundesinnenministerium verfassungsrechtliche Bedenken gegen eine bundeseinheitliche Regelung eingebracht hatten, wurden die Länder vom Bundeskabinett aufgefordert, in ihrem Kompetenzbereich eigene Regelungen zu treffen. (...)

Portrait von Ulrich Kelber
Antwort 13.02.2007 von Ulrich Kelber SPD

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Wie Sie auf meiner Homepage (www.kelber.de ) bei den Standpunkten nachlesen können, bin ich für ein striktes Rauchverbot. Ich unterstütze den überparteilichen Antrag zum Rauchverbot in allen öffentlichen Gebäuden und in Gaststätten, bin sogar einer der Erstunterzeichner. (...)

Portrait von Iris Gleicke
Antwort 16.02.2007 von Iris Gleicke SPD

(...) Es ist unter Juristen strittig, inwieweit der Bundesgesetzgeber über gesetzliche Regelungen oder Verordnungen wie die Arbeitsstättenverordnung in diese Bereiche eingreifen kann um einen Schutz vor Passivrauchschadstoffen zu erreichen. (...) Zum jetzigen Zeitpunkt muss leider festgestellt werden, dass die Umsetzung des politischen Willens für mehr Nichtraucherschutz nicht so einfach ist, wie von vielen gewünscht. (...)