Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB.

(...) Stuttgart braucht viele neue Kitaplätze. Das steht für mich außer Frage. (...)

(...) Im Mittelpunkt steht dabei eine Abwägung zwischen dem Recht auf körperliche Unversehrtheit, dem - dem Kindeswohl verpflichteten - Erziehungsrecht der Eltern und dem Recht auf Religionsfreiheit. Nach einer intensiven Diskussion ist die Mehrheit des Bundestages ist zu dem Entschluss gekommen, dass Eltern weiterhin eine religiösen Beschneidung nach den Regeln der ärztlichen Kunst bei ihrem Sohn durchführen lassen können sollten. (...)

(...) Ein konkretes Beispiel: In der EU ist man mit 14 Jahren noch ein Kind, in Bangladesch endet mit 14 Jahren die Schulpflicht. (...) Insofern denke ich, dass es angebracht ist, ein Verständnis für unterschiedliche Standards in den Ländern der Welt zu entwickeln und daraus einen vertretbaren Kompromiss zu bilden. (...)

(...) Das Kindeswohl ist das zentrale Argument dafür, dass wir Sozialdemokratinnen und -demokraten uns dafür einsetzen, dass Kinder nach Möglichkeit durch alle Lebensphasen hindurch eng mit beiden Elternteilen leben können. Politik muss dafür die Rahmenbedingungen noch verbessern. (...)

(...) bei Problemen mit Behörden und Ämtern bietet der Petitionsausschuss des Abgeordnetehauses Hilfe an. Dies gilt ebenfalls für Probleme mit dem Jugendamt, sofern diese auf die Behörde zurückzuführen sind. (...)