(...) Die von der NATO im Zuge des russischen Vorgehens in der Ukraine beschlossenen, defensiven Maßnahmen zur Rückversicherung der besonders exponierten Bündnispartner sehen u.a. die Erhöhung der Übungsdichte vor. (...)
(...) Auch mich schockiert die hohe Zahl an Verkehrsunfällen. Obwohl die Zahlen tendenziell rückläufig sind, ereigneten sich an den Bahnübergängen der Deutschen Bahn im vergangenen Jahr wieder zahlreiche Unfälle. Auch den von Ihnen erwähnten tragischen Fall habe ich in den Medien verfolgt. (...)
(...) Es ist jedoch fraglich, ob alleine die technische Sicherung der Bahnübergänge wirklich entscheidend ist. Viele den von Ihnen angesprochenen Unfälle an Bahnübergängen (laut Bundesregierung sind es etwa 200 bis 250 pro Jahr) werden beispielsweise dadurch verursacht, dass Menschen absichtlich um Halbschranken herumfahren, um Wartezeiten abzukürzen - was nicht nur verboten, sondern auch extrem gefährlich ist. In anderen Fällen ist auch immer wieder technisches Versagen der Sicherungseinrichtungen ein Problem. (...)
(...) August hat mich erreicht. Sowohl weltweit als auch in Deutschland nimmt die ungerechte Verteilung zu. Ich nenne Ihnen nur zwei Beispiele. (...)
(...) Der Abbau von Bahnübergängen ist das langfristige Ziel des Bundes. Sollen aber Änderungen an bestehenden Anlagen vorgenommen werden, muss es eine enge Abstimmung zwischen den Entscheidungsträgern geben: Bund, Land oder Kommune, der Bahn sowie dem Eigentümer der Straße, also dem Straßenbaulastträger und ggf. (...)
(...) Zunächst möchte ich betonen, dass die Verbesserung der Sicherheit an Bahnübergängen nach wie vor ein wichtiges verkehrspolitisches Ziel der Bundesregierung ist. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur arbeitet an entsprechenden Maßnahmen, die nicht technisch gesicherte Bahnübergänge sicherer machen sollen. (...)