Antwort 04.01.2021 von Silvia Breher CDU
Sehr geehrter Herr Hennrich,
dankend habe ich Ihre Anfrage zum Thema "Politisches Leben, Parteien" erhalten.
Sehr geehrter Herr Hennrich,
dankend habe ich Ihre Anfrage zum Thema "Politisches Leben, Parteien" erhalten.
(...) Jens Spahn hat das offenkundig getan und ist seinen Informationsverpflichtungen und der Wahrung der Abstands- und Hygieneregelungen im Restaurant nachgekommen. (...)
(...) Ich gehe davon aus, dass sich auch mein Kollege bei seinem Restaurantbesuch an die geltenden Regelungen gehalten hat. (...)
(...) Im Frühjahr war die Verordnungslage im Aufbau, es gab noch keine Rechtsprechung dazu. Es ist mittlerweile klar, dass ein Verbot zur Nutzung einer Zweiwohnung rechtlich höchst umstritten ist (...)
Sehr geehrter Herr Kraienhemke,
haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de.