Antwort 18.01.2007 von Caren Marks SPD
Sehr geehrter Herr Grotzek,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 17.01.2007 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Für uns als Hessen ist es einleuchtend, dass eine bundesweite Regelung zur Höhe der Küstendeiche nicht sinnvoll ist. Aber der Schutz vor Passivrauch geht uns alle an! Der Passivrauch ist in Baden-Württemberg genauso schädlich wie in Brandenburg. (...)
Antwort 12.12.2006 von Holger Haibach CDU
(...) Nichtsdestotrotz befürworte ich eine national einheitliche Lösung. Das Thema Nichtraucherschutz eignet sich nicht für einen Wettbewerb zwischen den Ländern. Doch Gesetzgebungskompetenz bei den Ländern ist nicht gleichbedeutend mit einem "Flickenteppich" von unterschiedlichen Lösungen; beispielsweise liegt die Bildungshoheit bei den Ländern und trotzdem gibt es bundesweit anerkannte Schulabschlüsse wie z.B. das Abitur. (...)
Antwort 15.12.2006 von Wolfgang Gerhardt FDP
Sehr geehrter Herr Ernst,
Antwort 17.01.2007 von Frank Schmidt SPD
Sehr geehrter Herr Ernst,
Antwort 12.12.2006 von Holger Haibach CDU
(...) Von vielen Seite höre ich Unzufriedenheit über die diskutierten Details der Reform. Von daher bleibe ich bei meiner Aussage, die ich vor kurzem gegenüber dem Usinger Anzeiger gemacht habe: Ich treffe meine abschließende Entscheidung zur Gesundheitsreform erst dann, wenn mir der endgültige Gesetzesentwurf vorliegt. Mir ist es wichtig, eine so wichtige Entscheidung auf Fakten zu fußen. (...)