Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bettina Hagedorn
Antwort 31.10.2008 von Bettina Hagedorn SPD

(...) Natürlich sind wir in der SPD uns bewusst, dass nicht nur die Folgen, sondern auch die Ursachen der Finanzkrise betrachtet und - soweit wir einen Einfluss ausüben können - präventive Maßnahmen gefunden werden müssen. Bundesfinanzminister Peer Steinbrück erklärte eindeutig und zu Recht, dass das Rettungspaket „keine karitative Veranstaltung für Banken oder ihre Manager“ ist, sondern dem Mittelstand und auch dem Sparer helfen soll. Wichtig ist: Diese Maßnahmen sind keine Blankoschecks, sondern an Bedingungen geknüpft. (...)

Portrait von Dagmar Freitag
Antwort 10.11.2008 von Dagmar Freitag SPD

(...) Der Pfandbrief ist seit 200 Jahren ein sicheres Papier. Ohne Pfandbriefe hätten viele Anleger -- einschließlich Kommunen -- zahlreiche Finanzierungen nicht realisieren können. Daher ist der Pfandbrief in seinem Grundsatz durchaus als volkswirtschaftlich sinnvolles Instrument einzustufen. (...)

Portrait von Wolfgang Wieland
Antwort 27.10.2008 von Wolfgang Wieland BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) das Problem ist, dass Ihnen die Familienkasse im Moment nur Antworten geben wird, die dem jetzigen Stand des Gesetzes entsprechen. Die Kindergelderhöhung wird zwar sehr sicher kommen, aber das entsprechende Gesetz ist noch im parlamentarischen Verfahren. Erst wenn das abgeschlossen ist, wird es eine entsprechende Weisung an die Familienkassen geben. (...)