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Frage von Dr. Bernhard K. • 09.12.2006
Frage an Ulla Schmidt von Dr. Bernhard K. bezüglich Gesundheit
Portrait von Ulla Schmidt
Antwort 06.06.2007 von Ulla Schmidt SPD

(...) Für Detailinformationen zu diesen Themenfeldern sowie zur bereits zum 1.1.2007 erfolgten Flexibilisierung des Vertragsarztrechtes möchte ich sie gerne auf die unsere Homepage www.bmg.bund.de sowie auf www.die-gesundheitsreform.de aufmerksam machen. (...)

Portrait von Ulla Schmidt
Antwort 06.06.2007 von Ulla Schmidt SPD

(...) Auch vor dem Hintergrund des von Ihnen genannten Basistarifs in der privaten Krankenversicherung, bin ich mir sicher, dass sich durch die oben genannten Maßnahmen untern Strich für Ihre Praxis Chancen eröffnen, deren wirtschaftliche Situation zu verbessern. Zur Klärung eventueller Detailfragen bitte ich Sie, sich an mein Ministerium zu wenden. (...)

Portrait von Andreas Schmidt
Antwort 12.12.2006 von Andreas Schmidt CDU

(...) Um dieses Ziel möglichst sozialverträglich zu erreichen, hat man sich dazu entschieden, für die Gebrauchsgüter des täglichen Bedarfes – und dazu gehört auch Schokolade, als Lebensmittel – den ermäßigten Mehrwertsteuersatz von sieben Prozent beizubehalten. (...) Es kann auch nicht angehen, den über die Zeit ausführlich diskutierten und nunmehr etablierten Ausnahmetatbeständen weitere hinzuzufügen und so das Einsparungsziel immer weiter aus den Augen zu verlieren. (...)

Portrait von Ulla Schmidt
Antwort 06.06.2007 von Ulla Schmidt SPD

(...) Beispielhaft seien hier die Angleichung der Vergütungen verschiedener Kassen(-Arten) und die umfassende Honorarreform genannt. (...) Leider jedoch waren die selbstverwalteten Akteure wegen widerstreitender Interessen nicht in der Lage, die Honorarreform entsprechend den Rahmenvorgaben umzusetzten. (...)