Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Nach Auskunft der bezirklichen Schulverwaltung verhandelt diese zur Zeit mit zwei bekannten privaten Schulträgern, die das Gebäude für eine Privatschule nutzen wollen über einen entsprechenden Nutzungsvertrag. Ziel soll es sein, das Gebäude wieder einer entsprechenden Nutzung zu zu führen und gleichzeitig das Schulangebot im Ortsteil Heiligensee zu verbessern. Nähere Auskünfte können leider erst nach Abschluß der Verhandelungen gegeben werden. (...)

(...) ich kann verstehen, dass es Sie empört, wenn Ihre Tochter in der Schule keine Milch bekommt. Am Förderprogramm der Europäischen Union liegt es jedoch nicht, da in der Richtlinie laktosefreie Milchgetränke mit einbezogen werden. Die entsprechende Fussnote im Anhang I, in der das nachzulesen ist, finden Sie hier: (...)

(...) vielen Dank für Ihre engagierte E-Mail. Eine schwangere Frau und ihre einjährige Tochter abzuschieben, ist für mich nicht vorstellbar. So ist es aber vor sieben Jahren geschehen. (...)

(...) Im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung setzen wir uns nachdrücklich für die weltweite Ächtung von Kinderarbeit und für mehr Ausbildungs- und Entwicklungschancen für Kinder ein. Mehr Informationen finden Sie unter (...)

(...) Friedrich MdB danke ich Ihnen für Ihre Anfrage. Bedauerlicherweise muss ich Ihnen jedoch mitteilen, dass die Polizeien des Bundes für die polizeiliche Tätigkeit, die Sie ansprechen, nicht zuständig sind. Das ist Sache der örtlichen Polizeidienststellen, die den Innenministerien der jeweiligen Bundesländer unterstehen. (...)

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB.