Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gabriele Frechen
Antwort 10.10.2008 von Gabriele Frechen SPD

(...) Es dürfte jedem Menschen klar sein, dass hier etwas geschehen muss, um dieses System funktionsfähig zu halten. Ich halte die gesetzliche Rentenversicherung, in der Generationen für Generationen einstehen und auch die versorgt werden, die in jungen Jahren die Hilfe der Solidargemeinschaft benötigen für einen starken Beitrag für soziale Gerechtigkeit. Diese Prinzipien zeichnen einen funktionierenden Sozialstaat aus. (...)

Portrait von Willi Zylajew
Antwort 06.10.2008 von Willi Zylajew CDU

(...) Neben den unerwünschten Werbemails befinden sich darunter Anfragen und Informationen, die anonym oder unter Verwendung eines falschen Namens an mich gesendet werden. In den vergangenen Jahren wurden einige meiner Antwortschreiben missbräuchlich verwendet. Dies lässt mich im Bezug auf Emails und Internetbeiträge vorsichtig agieren. (...)

Portrait von Maria Eichhorn
Antwort 11.12.2008 von Maria Eichhorn CSU

(...) Die Sonderstellung von Beamten ist in der Hauptaufgabe der Beamten begründet: sie sind zuständig für die unparteiische Wahrnehmung hoheitlicher Aufgaben und Aufgaben, die aus Gründen der Sicherung des Staates oder des öffentlichen Lebens nicht ausschließlich Personen, welche in einem privatrechtlichen Arbeitsverhältnis stehen, übertragen werden dürfen. Beamte erhalten kein Gehalt, das in einem Tarifvertrag ausgehandelt wurde, sondern werden am Monatsanfang besoldet. (...)

Portrait von Peter Struck
Antwort 21.10.2008 von Peter Struck SPD

(...) Wir wollen diese Krise aber auch als Chance nutzen. Wir werden durch Kapitalbeteiligungen dafür sorgen, dass Managervergütungen gedeckelt, Boni gestrichen und Dividendenzahlungen beschränkt werden können. Die Finanzspritze für die Banken wird es also nicht zum Nulltarif geben. (...)

Portrait von Gabriele Frechen
Antwort 31.10.2008 von Gabriele Frechen SPD

(...) Die SPD fordert, eine ausdrückliche gesetzliche Regelung für die persönliche Haftung der Aufsichtsräte bei unangemessener Vergütungsfestsetzung zu schaffen und den Ausübungszeitraum bei Aktienoptionen von mindestens zwei auf mindestens drei Jahre oder mehr zu verlängern. Die Verantwortung für Vorstandsvergütungen ist dem Aufsichtsrat insgesamt zu übertragen und nicht einem Ausschuss vorzubehalten. (...)