Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hermann Otto Solms
Antwort 06.07.2012 von Hermann Otto Solms FDP

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema „Betreuungsgeld“. Auch wenn ich persönlich der Meinung bin, dass eine außerhäusliche Betreuung von Kindern sinnvoll sein kann und sich durchaus mit einer „verlässlichen Mutter-Vater-Kind Beziehung“ vereinbaren lässt, teile ich doch auch Ihre grundsätzliche Auffassung, dass nur den Eltern das Recht zusteht, darüber zu entscheiden, wie weit sie eine außerhäusliche Betreuung in Anspruch nehmen möchten. Für eine Entscheidung dieser Art ist allerdings die Auszahlung eines Betreuungsgeldes nicht zwingend. (...)

Portrait von Uwe Schünemann
Antwort 10.08.2012 von Uwe Schünemann CDU

(...) Dr. Mahrenholz sich - auch wenn er dies nach eigener Aussage, die Sie zitieren, nicht für nötig erachtet - um eine rechtliche Begründung seiner Aussage bemühen würde. Die von ihm getätigten Aussagen zum Schutzbereich des Art. (...)

Frage von Manfred M. • 14.06.2012
Frage an Manuel Heide von Manfred M. bezüglich Jugend
Portrait von Manuel Heide
Antwort 25.06.2012 von Manuel Heide CDU

(...) Nach Auskunft der bezirklichen Schulverwaltung verhandelt diese zur Zeit mit zwei bekannten privaten Schulträgern, die das Gebäude für eine Privatschule nutzen wollen über einen entsprechenden Nutzungsvertrag. Ziel soll es sein, das Gebäude wieder einer entsprechenden Nutzung zu zu führen und gleichzeitig das Schulangebot im Ortsteil Heiligensee zu verbessern. Nähere Auskünfte können leider erst nach Abschluß der Verhandelungen gegeben werden. (...)

Portrait von Reinhard Bütikofer
Antwort 19.06.2012 von Reinhard Bütikofer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) ich kann verstehen, dass es Sie empört, wenn Ihre Tochter in der Schule keine Milch bekommt. Am Förderprogramm der Europäischen Union liegt es jedoch nicht, da in der Richtlinie laktosefreie Milchgetränke mit einbezogen werden. Die entsprechende Fussnote im Anhang I, in der das nachzulesen ist, finden Sie hier: (...)

Portrait von Stefan Schostok
Antwort 01.10.2012 von Stefan Schostok SPD

(...) vielen Dank für Ihre engagierte E-Mail. Eine schwangere Frau und ihre einjährige Tochter abzuschieben, ist für mich nicht vorstellbar. So ist es aber vor sieben Jahren geschehen. (...)

Frage von olaf k. • 08.06.2012
Frage an Dirk Niebel von olaf k. bezüglich Jugend
Portrait von Dirk Niebel
Antwort 06.07.2012 von Dirk Niebel FDP

(...) Im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung setzen wir uns nachdrücklich für die weltweite Ächtung von Kinderarbeit und für mehr Ausbildungs- und Entwicklungschancen für Kinder ein. Mehr Informationen finden Sie unter (...)