Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 27.04.2011 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Sie haben recht mit Ihrer Bemerkung, warum sollte ein öffentlich rechtlicher Sender nicht auch linke sozialkritische Titel spielen. Ich gehe davon aus, daß dies auch geschieht. (...)

Portrait von Sylvia Löhrmann
Antwort 19.05.2011 von Sylvia Löhrmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Die Bezirksregierungen sind gehalten, die Einhaltung des Feiertagsgesetzes NRW zu überprüfen und bei eingehenden Klagen zu reagieren, die jeweilige Kommune hat dann entsprechend zu handeln, wie in diesem Fall die Stadt Essen. Allerdings darf im Prinzip durchaus auch an Karfreitag Theater gespielt werden - und so geschieht es auch. (...)

Portrait von Hannelore Kraft
Antwort 27.05.2011 von Hannelore Kraft SPD

(...) haben Sie vielen Dank für Ihren konstruktiven Beitrag, mit dem Sie auf verschiedene Aspekte einer Gedenkfeier zum Jahrestag des Loveparade-Unglücks eingehen. (...) Seien Sie darüber hinaus versichert, dass wir auch das Erfordernis einer Zugangsregelung für die Karl-Lehr-Straße am 24. (...)

Portrait von Monika Grütters
Antwort 21.04.2011 von Monika Grütters CDU

(...) Da ich meine Mitbürgerinnen und Mitbürger aber in aller Regel als äußerst vernunftbegabte und verantwortungsbewusste Menschen erlebe, hoffe ich, dass wir für dieses Denkmal mit seinem die Bürgerinnen und Bürger einbeziehenden Ansatz nicht auf rigide Kontrollen durch Sicherheitspersonal zurückgreifen müssen. Es sollte doch der Wille der Bürgerinnen und Bürger sein, ein Freiheits- und Einheitsdenkmal auch frei und selbständig erleben zu können. (...)

Portrait von Hannelore Kraft
Antwort 13.05.2011 von Hannelore Kraft SPD

(...) Das geltende Gesetz ist eindeutig! Was die Beantwortung Ihrer Frage betrifft, möchte ich Sie der Einfachheit halber auf meine öffentlichen Äußerungen hierzu in der Rheinischen Post verweisen. (...)